Zurück zu: Der Flickenteppich (Föderalismus)

BundesverfassungAllgemeine Bestimmungen👨‍👩‍👧‍👦Familie 🏦Sozialversicherung

Verwandt:Art. 14 Art. 117 Art. 114 Art. 61 Art. 68

Artikel 116

Familienzulagen und Mutterschaftsversicherung

Einfach erklärt

Der Bund kann Familienzulagen regeln und eine Mutterschaftsversicherung einrichten. Er berücksichtigt die Bedürfnisse der Familien.

Gesetzestext

¹Der Bund berücksichtigt bei der Erfüllung seiner Aufgaben die Bedürfnisse der Familie. Er kann Massnahmen zum Schutz der Familie unterstützen.

²Er kann Vorschriften über die Familienzulagen erlassen und eine eidgenössische Familienausgleichskasse führen.

³Er richtet eine Mutterschaftsversicherung ein. Er kann auch Personen zu Beiträgen verpflichten, die nicht in den Genuss der Versicherungsleistungen gelangen können.

⁴Der Bund kann den Beitritt zu einer Familienausgleichskasse und die Mutterschaftsversicherung allgemein oder für einzelne Bevölkerungsgruppen obligatorisch erklären und seine Leistungen von angemessenen Leistungen der Kantone abhängig machen.

Zuletzt aktualisiert: 2024

Verwandte Artikel

Grundrechte

Artikel 14

Recht auf Ehe und Familie

Einfach erklärt

Das Recht zu heiraten und eine Familie zu gründen ist geschützt.

Gesetzestext

Das Recht auf Ehe und Familie ist gewährleistet.

Zum Artikel →

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 117

Kranken- und Unfallversicherung

Einfach erklärt

Der Bund regelt die Kranken- und Unfallversicherung und kann sie obligatorisch erklären.

Gesetzestext

¹Der Bund erlässt Vorschriften über die Kranken- und die Unfallversicherung.

²Er kann die Kranken- und die Unfallversicherung allgemein oder für einzelne Bevölkerungsgruppen obligatorisch erklären.

Zum Artikel →

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 114

Arbeitslosenversicherung

Einfach erklärt

Die Arbeitslosenversicherung ist für Arbeitnehmer obligatorisch. Sie zahlt Erwerbsersatz und unterstützt Massnahmen gegen Arbeitslosigkeit.

Gesetzestext

¹Der Bund erlässt Vorschriften über die Arbeitslosenversicherung.

²Er beachtet dabei folgende Grundsätze:

a.Die Versicherung gewährt angemessenen Erwerbsersatz und unterstützt Massnahmen zur Verhütung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.
b.Der Beitritt ist für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer obligatorisch; das Gesetz kann Ausnahmen vorsehen.
c.Selbstständigerwerbende können sich freiwillig versichern.

³Die Versicherung wird durch die Beiträge der Versicherten finanziert, wobei die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber für ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Hälfte der Beiträge bezahlen.

⁴Bund und Kantone erbringen bei ausserordentlichen Verhältnissen finanzielle Leistungen.

⁵Der Bund kann Vorschriften über die Arbeitslosenfürsorge erlassen.

Zum Artikel →

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 61

Zivilschutz

Einfach erklärt

Der Bund regelt den Zivilschutz zum Schutz von Personen und Gütern bei bewaffneten Konflikten und Katastrophen. Der Schutzdienst ist für Männer obligatorisch, für Frauen freiwillig.

Gesetzestext

¹Die Gesetzgebung über den zivilen Schutz von Personen und Gütern vor den Auswirkungen bewaffneter Konflikte ist Sache des Bundes.

²Der Bund erlässt Vorschriften über den Einsatz des Zivilschutzes bei Katastrophen und in Notlagen.

³Er kann den Schutzdienst für Männer obligatorisch erklären. Für Frauen ist dieser freiwillig.

⁴Der Bund erlässt Vorschriften über den angemessenen Ersatz des Erwerbsausfalls.

⁵Personen, die Schutzdienst leisten und dabei gesundheitlichen Schaden erleiden oder ihr Leben verlieren, haben für sich oder ihre Angehörigen Anspruch auf angemessene Unterstützung des Bundes.

Zum Artikel →

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 68

Sport

Einfach erklärt

Der Bund fördert den Sport und die Sportausbildung. Er kann Sportunterricht an Schulen obligatorisch erklären.

Gesetzestext

¹Der Bund fördert den Sport, insbesondere die Ausbildung.

²Er betreibt eine Sportschule.

³Er kann Vorschriften über den Jugendsport erlassen und den Sportunterricht an Schulen obligatorisch erklären.

Zum Artikel →